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Jahreschronik 2021/2022

Verfasst von Romy Fiolka

I. 27. Drei-Länder-Treffen (17. – 18.6.2021, online)

Das 27. Drei-Länder-Treffen 2021 fand auf Grund der weiterhin andauernden Corona-Pandemie rein digital statt und ermöglichte eine länderübergreifende Diskussion über drei aktuelle Themenblöcke – Online-Warenhandel und Bereitstellung digitaler Inhalte, Cloud-Strategie, sowie ein Update im Ländervergleich. Als digitales Rahmenprogramm konnten die Teilnehmer:innen während einer Weinverkostung mit Sommelière Stephanie Döring ausgiebig networken. Das Drei-Länder-Treffen war mit 62 Teilnehmer:innen sehr erfolgreich besucht.

II. DGRI Jahrestagung (25. – 27.11.2021, online)

Die DGRI Jahrestagung 2021 war ursprünglich als Präsenztagung in Leipzig geplant. Auf Grund des neuerlichen „Wellenbrechers“ in Sachsen musste die Tagung kurzfristig umgeplant werden und fand daher wieder als reine Online-Veranstaltung statt. Sie stand unter dem Oberthema „Daten – Plattformen – Ökonomie“. Die einzelnen Themenblöcke umfassten Vorträge zu „Datenökonomie“, „Datenschutz“, „IT-Sicherheit“, „Digitalen Vertragsrecht“, „Digitale Herausforderungen für die Unternehmensführung“ und „Plattformökonomie“.

Erstmals hat die DGRI bereits am Donnerstag vor dem Eröffnungsabend mit Pre-Sessions Vortragsblöcke der JIPITEC und der DSRI Female Netcademy angeboten. Neben den spannenden Vorträgen der Referent:innen wurde am Abend noch der DSRI-Wissenschaftspreis und der DSRI-Absolvent:innenpreis von der DSRI Stiftungsratsvorsitzenden RAin Dr. Ursula Widmer verliehen.

Trotz der kurzfristigen Umplanung war die Jahrestagung mit 140 Anmeldungen ein voller Erfolg.

III. 28. Drei-Länder-Treffen (30.6. – 2.7.2022, Karlsruhe)

Nach den reinen Online-Veranstaltungen im Jahr 2021 konnte die DGRI mit dem Drei-Länder-Treffen 2022 endlich wieder in Präsenz tagen. Den passenden Rahmen für das Wiedersehen nach zwei Jahren bot das KIT in Karlsruhe. Das 28. Drei-Länder-Treffen stand unter den großen Themen: „Mangelhafte Roboter“ – Digitale Inhalte und Waren mit digitalen Elementen, Mangelbegriff, „maßgeblicher Zeitraum“, AGB-Gestaltung im Ländervergleich und Gaming versus Gambling: Stand der Technik, Markt, Vertragsgestaltung, Online-Glücksspiel, virtuelle Währungen, virtuelle Gegenstände, Spielanreize, Jugendschutz, Verbraucherschutz, Datenschutz, Immaterialgüterrechte. Daneben durfte natürlich das traditionelle D-A-CH-Update mit aktuellen Entwicklungen mit IT-Bezug in Gesetzgebung und Rechtsprechung des vergangenen Jahres in Deutschland, Österreich und der Schweiz nicht fehlen

Das passende Rahmenprogramm fand in Form einer Führung durch die Ausstellung „Bio-Medien – Das Zeitalter der Medien mit lebensähnlichem Verhalten“, dem gemeinsamen Abendessen in einem Haubenrestaurant, der „Oberländer Weinstuben“, und einer Stadtführung durch Karlsruhe statt.

Mit insgesamt 51 Anmeldungen war die erste Präsenztagung nach langer Pause gut besucht.

IV. DGRI Jahrestagung (10.11. – 12.11.2022, Leipzig)

Nachdem die Jahrestagung 2021 für Leipzig schon fast fertig geplant und leider kurzfristig abgesagt werden musste, entschied sich der Vorstand dazu Leipzig in 2022 eine zweite Chance zu geben. So fand die erste Jahrestagung nach der Pandemie vom 10. bis 12.11.2022 in Leipzig in Kooperation mit der Universität Leipzig in den spektakulären Hallen des Paulinums statt und stand unter den Eckthemen „Daten – Märkte – KI“. Die einzelnen Blöcke waren den Themen „KI“, „der europäische Datenmarkt“, „TTDSG/TKG“, „Digital Services Act“ und „Datenmanagement“ gewidmet.

Das gemeinsame Abendessen und die Verleihung des DSRI-Wissenschaftspreises und DSRI-Absolvent:innenpreises fand im berühmten Auerbachs Keller statt. Als krönender Abschluss unternahmen die Teilnehmer:innen noch eine Stadtrundfahrt im original roten Doppeldeckerbus und einige Teilnehmer besuchten eine sehr interessante Führung durch das Bundesverwaltungsgericht.

Mit insgesamt 103 Anmeldungen hat die Jahrestagung die Erwartungen dennoch nicht ganz erfüllt.

V. 22. und 23. DSRI-Herbstakademie (online 2021/Hannover 2022)

Die 22. Herbstakademie fand wie bereits im Vorjahr als virtuelle Konferenz am 1.9.2021 statt und stand unter dem Motto „Im Fokus der Rechtsentwicklung – Die Digitalisierung der Welt“. Erneut wurde ein besonders herausragender Vortrag als Best Speech der Herbstakademie 2021 ausgezeichnet. Die Preisträgerin Laura Stoll hielt Ihren Vortrag mit dem Titel „Wahrnehmungspsychologische Erkenntnisse und datenschutzrechtliche Einwilligungen: Eine interdisziplinäre Betrachtung am Beispiel von dark patterns und nudging“ auch auf der DGRI-Jahrestagung.

Nach zweijähriger Pause konnte die DSRI-Herbstakademie 2022 endlich wieder als Präsenzveranstaltung stattfinden. Vom 14. bis 17.9. konnte die 23. Herbstakademie in Zusammenarbeit mit dem Institut für Rechtsinformatik und der Leibniz Universität wie gewohnt in Präsenz abgehalten werden. Unter dem großen Thema „Daten, Plattformen und KI als Dreiklang unserer Zeit“ und mit über 250 Teilnehmenden war die erste Herbstakademie nach der Corona-Pandemie ein großer Erfolg. Im Rahmen der Tagung wurde ein besonders herausragender Vortrag als Best Speech der Herbstakademie 2022 ausgezeichnet. Die Preisträgerin Viktoria Schmittmann hielt Ihren Vortrag mit dem Titel „Employee-Experience-Plattformen und Datenschutz“ auch auf der DGRI-Jahrestagung in Leipzig.

VI. Aktivitäten der Fachausschüsse

In seinem Kick-Off-Meeting im Januar 2021 hat der Vorstand eine umfassende Neuaufstellung und thematische Neuausrichtung der Fachausschüsse vorgenommen. Außerdem wurden die Voraussetzungen für die Durchführungen von Online-Sitzungen geschaffen und somit das grundsätzliche Format der Fachausschusssitzungen für die Fachausschussleiter:innen als auch die Teilnehmenden vereinfacht. Dies führte dazu, dass die DGRI-Fachausschüsse in den Berichtsjahren 2021/2022 zu insgesamt 18 Sitzungen einladen konnten.

Fachausschuss Softwareschutz

Der Fachausschuss kam in 2021 online zusammen. Auf der Agenda stand das zentrale Thema „Selbsthilfe bei Computerprogrammen und Schranken: Was ändert sich durch die Reform des Urheberrechts?“, zu dem Dipl.-Jur. Marvin Gülker, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medien- und Informationsrecht (Prof. Dr. Kai von Lewinski) an der Universität Passau, Programmierer im Open-Source-Umfeld, referierte. Die Sitzung fand digital statt.

Fachausschuss Social Media und Intermediäre im Internet

Unter der Leitung von RA Dr. Johanna Götz und Prof. Dr. Franz Hofmann traf sich der neu begründete Fachausschuss in 2022 zwei Mal. Dr. Daniel Holznagel und Malaika Nolde, LL.M. referierten im Februar zum Thema „Telegram – Stoßen NetzDG und TMG an ihre Grenzen?“ und Prof. Dr. Gerald Spindler im Juni zu dem Thema „Digital Service Act – Was bringt das neue Gesetz für digitale Dienste?“.
Außerdem gestaltete der Fachausschuss den Themenblock IIIb zur Jahrestagung. Hier referierten die beiden Fachausschussleitenden zu dem topaktuellen Oberthema „Digital Services Act“.

Fachausschuss der Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen

Die Firmenjuristen trafen sich im Jahr 2022 zwei Mal und befassten sich dabei mit folgenden Themen: „Zugriff auf unsere Gehirne – hat das Recht Antworten?“, „Neues aus Brüssel: Entwurf des Artificial Intelligence Act“, „Die neuen EVB-IT Cloud“ und „Return to the Office-/Work from Anywhere-Policies“.

Beide Sitzungen fanden rein digital statt. Zu den Referent:innen zählten Dr. Olaf Koglin, Alexander Eichler sowie die beiden neuen Fachausschussleitenden Jyoti Pakrasi und Dr. Susann Wolfgram, LL.M.

Fachausschuss Telekommunikation und IT-Sicherheit

Der ebenfalls neu begründete Fachausschuss Telekommunikation und IT-Sicherheit unter der Leitung von RA Dr. Sebastian Louven und RA Dr. Gerd Kiparski traf sich in den Berichtsjahren 2021/2022 insgesamt zehn Mal. Der Fachausschuss hat mit der TK-Lunchtime@DGRI ein neues Format gefunden, welches in 45-minütigen Sessions um die Mittagszeit allen TK-Interessierten einen Vortrag zu aktuellen Themen und eine anschließende Diskussionsrunde bietet. Das Format wird sehr gut angenommen. Die einzelnen Themen und Referent:innen finden Sie auf der DGRI-Website. Im Oktober 2021 richtete der Fachausschuss eine „DGRI-Open Access“ Veranstaltung zum Thema: „Das neue Telekommunikations- und Telemediendatenschutzgesetz“ aus. Es referierten RA Dr. Simon Assion über den telekommunikationsrechtlichen und RA Dr. Carlo Piltz über den telemedienrechtlichen Teil des neuen Gesetzes.

Fachausschuss Schlichtung

Der Fachausschuss Schlichtung befasste sich im November 2021 in seiner rein digitalen Schlichtersitzung mit den Themen: „Austausch der Schlichter: Die aktiven Schlichter berichten aus den Fällen der letzten Jahre“, „ITDR – IT Schiedsgerichtsbarkeit und IT Mediation in der Schweiz“ und „Neue ADR-Verfahren im europäischen IT-Recht – neue Aufgaben für die DGRI-Schlichtung?“. Die Schlichter erhielten ferner die Gelegenheit, über ihre Erfahrungen mit dem Schlichtungsverfahren zu berichten. Auf diese Weise diente die Sitzung des Fachausschusses zugleich dem produktiven Austausch.

Fachausschuss Digital Compliance

Der neu begründete Fachausschuss Digital Compliance führte in 2022 unter der Leitung von Prof. Dr. Stefanie Fehr gleich drei Sitzungen rein digital durch. Dabei handelte es sich um eine dreiteilige Sitzung zu dem großen Oberthema „Hinweisgebermanagement im Lichte der EU Whistleblower Richtlinie“. Neben der Fachausschussleiterin selbst referierten Marco Hüsner zu dem Thema: Elektronisches Hinweisgebermanagement sowie Henning Stuke, zu dem Thema: Umgang mit Hinweisgebern.

VII. Stellungnahmen der DGRI

Die DGRI hat im Jahr 2020 durch den Fachausschuss TK- und Medienrecht eine Stellungnahme zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz veröffentlicht, die im Tagungsband abgedruckt ist.

VII. Schlichtungsstelle IT

Die Schlichtungsstelle ist Ansprechpartner in allen Fragen bezüglich des von der DGRI bereitgestellten Instruments zur Beilegung von Streitigkeiten mit informations- und kommunikationstechnischem Bezug und beantwortet regelmäßig Anfragen zum Ablauf des Schlichtungsverfahrens. Neben der Betreuung der laufenden Verfahren obliegt der Schlichtungsstelle IT die Pflege der Schlichterdatenbank und der Erfahrungsaustausch mit den Schlichtungsteams. Mehr dazu finden Sie im Bericht der Schlichtungsstelle in diesem Jahrbuch.

VIII. Journal of Intellectual Property, Information Technology and eCommerce Law (JIPITEC)

Die Kooperation mit der JIPITEC als Open Access Journal und Forum für die international ausgerichtete Analyse des europäischen Rechts wurde in den Berichtsjahren 2021/2022 vorerst pausiert. Eine Fortführung der Zusammenarbeit mit der Jipitec ist ab 2023 wieder geplant.

IX. Seminare und Workshops in Kooperation mit Dr. Otto Schmidt

Die Zusammenarbeit mit dem Publikationsorgan der DGRI wurde auch in den Berichtsjahren 2021 und 2022 fortgesetzt. Im Rahmen dieser Kooperation wurde die gemeinsame Veranstaltungsreihe insbesondere mit den Kölner Tagen zum IT-Recht und den Kölner Tagen Datenschutzrecht gestaltet.

Unter der Tagungsleitung von RA Prof. Dr. Sibylle Gierschmann und RA Dr. Michael Karger widmeten sich die Kölner Tage IT-Recht am 25./26.3.2021 der Umsetzung der Digitale Inhalte Richtlinie.

Die Kölner Tage Datenschutzrecht fanden am 7./8.10.2021 statt. Sie wurden von RA Prof. Niko Härting und RA Dr. Flemming Moos geleitet und befassten sich mit dem Datenschutz in der Pandemie, Datentransfers nach Schrems II, Das neue TTDSG, Update von Bußgeldverfahren und Cyber-Security.

Die Kölner Tage Datenschutzrecht im Jahr 2022 fanden am 23./24.6.2022 statt und wurden wieder von RA Prof. Niko Härting und RA Dr. Flemming Moos geleitet. Sie befassten sich mit den Themen Auskunftsanspruch, Bußgeld und immaterieller Schadensersatz, Scoring, Vertragserfüllung als Rechtsgrundlage und Verwendung von Gesundheitsdaten, Wirkung von EU-Proposals für DSA, Data Act, AI Act & nationale Pläne für Beschäftigtendatenschutz und Daten-Treuhand, -Spende sowie -Drehscheibe, Cookie-Enforcement, Data Transfer Impact Assessment (DTIA).

Unter der Tagungsleitung von RA Dr. Truiken J. Heydn und RA Prof. Dr. Fabian Schuster fanden die Kölner Tage IT-Recht 2022 am 17./18.3.2022 statt. Sie behandelten die Themenschwerpunkte §§ 327 ff. BGB: ein neues digitales Vertragsrecht?, Der neue Mangelbegriff des BGB im IT- und Softwarerecht, Erkenntnisse/Folgen für B2B – über § 327u BGB hinaus?, Klauseln zur Verantwortlichkeit des IT-Dienstleisters bei Cyberattacken, Haftung für künstliche Intelligenz nach künftigen Europäischen Recht.

Die Kölner Tage wurden in den Berichtsjahren immer als Hybrid-Veranstaltung, also in Präsenz und Remote, angeboten.

X. Preise und Auszeichnungen

Der Wissenschaftspreis der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) wurde 2021 an Dr. Dimitrios Linardatos (Universität Mannheim) für dessen Habilitationsschrift „Autonome und vernetzte Aktanten im Zivilrecht – Grundlinien zivilrechtlicher Zurechnung und Strukturmerkmale einer elektronischen Person“. Der Wissenschaftspreis wurde an Dr. Daniel Timmermann (HU Berlin) für seine Schrift „Legal Tech Anwendungen – rechtswissenschaftliche Analyse und Entwicklung des Begriffs der algorithmischen Rechtsdienstleistung“. Beide Preise wurden im Rahmen des digitalen Rahmenprogramms der Jahrestagung 2021 durch RA Dr. Ursula Widmer als Vorsitzende des Stiftungsrates der DSRI verliehen.

In 2022 wurde der DSRI-Wissenschaftspreis an zwei Preisträger vergeben. Zum einen erhielt Dr. Stephan Schindler (Universität Kassel) den Preis für seine Dissertation „Biometrische Videoüberwachung“. Außerdem durfte sich PD Dr. Konrad Duden (Universität Leipzig) über den Preis zu seiner Habilitationsschrift „Digitale Sachherrschaft“ freuen.

Der Absolventenpreis ging an Felix Will, BSc, MSc (TU Berlin) für seine Masterarbeit „Zwangslizenzen für standardessentielle Patente im Spannungsverhältnis von Patent- und Kartellrecht“. Die Preise wurden im Rahmen der Jahrestagung der DGRI durch Rechtsanwältin Dr. Ursula Widmer übergeben. Die Preisträger haben eine Zusammenfassung ihrer ausgezeichneten Arbeiten im Tagungsband veröffentlicht.

Der Wissenschaftspreis ist mit 2.000 Euro dotiert, der Absolventenpreis mit 500 Euro und wird von der DGRI zur Verfügung gestellt.

XI. Wissenswertes aus der DGRI

Mitgliederentwicklung

Per 23.11.2022 belief sich die Zahl der Mitglieder auf 801, davon 30 Firmen- und 770 Einzelmitgliedschaften.

Personalia

Prof. Dr. Peter Bräutigam und Dr. Peter Hoppen haben ihren Posten als stellvertretende Vorsitzende der DGRI niedergelegt. Dafür wurden RA Caroline Gaul und RA Dr. Axel Funk während der Mitgliederversammlung im November 2022 wiedergewählt und als neue Stellvertreter benannt. Prof. Dr. Boris Paal, Dr. Peter Hoppen wurden von der Mitgliederversammlung für eine weitere Amtsperiode von zwei Jahren wieder in den Vorstand der DGRI gewählt. Im Rahmen dieser Mitgliederversammlung wurden weiter RA Dr. Sonja Dürager, RA Monika Menz und RA Dr. Gerd Kiparski neu in den Vorstand gewählt.

RA Dr. Anselm Brandi-Dohrn wurde durch den Vorstand während der Mitgliederversammlung im Mai 2022 als Beiratsvorsitzender bestellt. Der bisherige Beiratsvorsitzende RA Dr. Matthias Scholz bleibt dem Beirat weiter als Beiratsmitglied erhalten.

Kassenprüfer sind für das Jahr 2023 Prof. Dr. Stefan Ernst und Jan Spoenle.

Geschäftsstelle

Die Geschäftsstelle wird weiterhin von Romy Fiolka geleitet. Sie ist Ansprechpartnerin für Mitglieder, Kooperationspartner und Sponsoren und kümmert sich um die Organisation der Veranstaltungen der DGRI, den Kontakt mit den Mitgliedern, Fachausschüssen und Kooperationen sowie um die Buchhaltung und den Jahresabschluss.