Verfasst von Veronika Fischer, Rupert Vogel, Peter Bräutigam
Jahrestagung der DGRI, Bonn, 14.–16.11.2013
Im ersten Themenblock „IT-Compliance und IT-Verträge“ unter Moderation von Dr. Axel Funk, Stuttgart, trug Prof. Dr. Nikolaus Forgó, Universität Hannover, zum Thema „IT-Compliance nach PRISM“ vor. Dr. Fritz Audebert, ICUnet AG, Passau, referierte sodann über interkulturelle Aspekte bei internationalen Verträgen. Er stellte die Auswirkungen unterschiedlicher kultureller Prägungen auf juristische Vertragsverhandlungen dar, so z.B. die soziologische Erkenntnis, dass die Vertrauensbildung in 80 % der Kulturkreise auf der persönlichen und nur in 20 % auf der Sachebene stattfindet. Sodann referierte Dipl.-Math. Michael Hange, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), über die Rolle des BSI bei der Standardisierung komplexer IT-Verträge. Prof. Dr. Martin Führ, Hochschule Darmstadt, rundete den Vormittag mit Betrachtungen über die rechtliche Bedeutung von Standards bei IT-Verträgen ab.
In den Parallelen Sitzungen am Nachmittag referierten unter Moderation von Dr. Matthias Scholz, Frankfurt, zum Thema „Cloud Computing-Verträge“ Rainer Strohm, IBM, Stuttgart, zu „Neuen Geschäftsmodellen im Cloud Computing“ und Prof. Dr. Marc Strittmatter, Stuttgart, HTWG Konstanz, zu „Neuen Entwicklungen im Cloud Contracting“.
Anschließend wurde unter der Moderation von Dr. Malte Grützmacher, Hamburg, über vertragliche Strategien nach dem UsedSoft-Urteil des EuGH diskutiert. Prof. Dr. Thomas Dreier, KIT Karlsruhe, referierte über neue Vertriebsstrukturen und vertragliche Strategien nach UsedSoft, während Dr. Helmut Redeker, Bonn, die Folgen des Urteils, insbesondere in Bezug auf die Erschöpfung bei anderen digitalen Inhalten, beleuchtete.
In einer weiteren Sitzung zu „Intelligente Überwachungssysteme und Gesichtserkennung“ unter der Moderation von Prof. Dr. Rupert Vogel, Karlsruhe, stellten Prof. Dr.-Ing. Rainer Stiefelhagen, KIT Karlsruhe, die aktuellen technischen Möglichkeiten der Gesichtserkennung und Prof. Dr. Indra Spiecker genannt Döhmann, LL.M, Universität Frankfurt/M., die rechtlichen Aspekte intelligenter Überwachungssysteme vor.
In einem letzten Panel unter Moderation von Dr. Anselm Brandi-Dohrn, Berlin, referierten Dr. J. Hachenberger, KPMG, Köln, über Lizenzvermessung und Software-Audits und Dr. Romina Polley, Köln, über Schutzrechtsgebrauch und- missbrauch.
Sodann folgten am Freitag noch die DGRI-Mitgliederversammlung und ein festliches Abendessen im Restaurant „Zur Lese“, das von der Lese- und Erholungsgesellschaft Bonn (Gründung 1787) geführt wird. In seinem Grußwort stellte Staatssekretär a.D. Erhard Jauck kurz die Geschichte der Lese-Gesellschaft vor. Sodann vergab Prof Dr. Alfred Büllesbach, Vorsitzender des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI), Stuttgart, den DSRI-Wissenschaftspreis an Dr. Florian Jotzo und den DSRI-Absolventenpreis an Benedikt Klas.
Am Samstag beschäftigten sich die Vorträge unter Moderation und Einführung von Prof. Dr. Axel Metzger, Universität Hannover, mit „Aktuellen Problemen des IT-Vertragsrechts“. Nach Berichten von den Parallelen Sitzungen am Vortag sprach Elke Bischof, München, über „IT-Vergabe und IT-Verträge der öffentlichen Hand“. Es folgten Vorträge über aktuelle Herausforderungen bei nationalen und internationalen Lizenzverträgen von Prof Dr. Gerald Spindler, Universität Göttingen, und eine kurzweilige Betrachtung der Rechtsnatur von Verträgen in sozialen Netzwerken von Prof. Dr. Peter Bräutigam, München, und Prof Dr. Dirk Heckmann, Universität Passau. Das Schlusswort sprach der Vorsitzende der DGRI, Dr. Anselm Brandi-Dohrn.
Beherbergt wurde die Jahrestagung vom Universitätsclub Bonn, der den passenden Rahmen für die mit knapp 120 Teilnehmern sehr gut besuchte Veranstaltung lieferte. Ihren Ausklang fand das jährliche Zusammentreffen bei einer Führung durch die Bonner Altstadt und das Beethovenhaus.
Weitere Veranstaltungen in 2013
Drei-Länder-Treffen, Konstanz, 13.–15.6.2013
Das 20. Drei-Länder-Treffen der DGRI fand im geschichtsträchtigen Konzil mit Blick auf den Bodensee in Konstanz statt.
Der erste Themenblock beschäftigte sich mit dem „Wandel des Berufsbilds des IT-Rechtsanwalts“. Unter Moderation von Prof. Dr. Marc Strittmatter, Stuttgart und HTWG Konstanz, referierte der Unternehmensberater Ralf Schön, Düsseldorf, über den Beratungsmarkt und das Legal Process Outsourcing (LPO). Es schlossen sich Impulsreferate von Dr. Axel Funk, Stuttgart, Dr. Stephan Winkelbauer, Wien und Dr. Georg Rauber, Zürich, an. Ein weiterer Themenblock behandelte mit dem Skimming, Scraping und Scratching Möglichkeiten der Verwertung fremder Datenbanken. Unter Moderation von Dr. Robert G. Briner, Zürich, gab Prof. Dr. Dr. Walter Blocher, Universität Kassel, einen Überblick über „Das anwendbare Recht bei Transborder-Sachverhalten“. Vertieft wurde der Themenblock wieder mit den traditionellen Länderberichten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, die von Prof. Dr. Andreas Wiebe, Göttingen, Alexander Schnider, LL.M., Wien und Lukas Bühlmann, LL.M., Zürich, gehalten wurden. Außerdem befasste man sich am ersten Sitzungstag mit dem neuen Europäischen Patent, dessen Erteilungsverfahren von Patenanwalt Markus Hössle, Stuttgart, vorgestellt wurde.
Der Folgetag stand unter dem Thema „IT-Litigation: effizienter Einsatz von nationalen Prozessordnungen bei der Durchsetzung von IT-Ansprüchen (Beweissicherung, ADR, eV)“. Unter Moderation von Dr. Marc A. Reutter, LL.M., Zürich, näherte man sich dem Thema in einführenden Länderberichten aus DACH. Es referierten Dr. Thomas Nägele und Dr. Steffen Henn, Mannheim, Prof. Dr. Peter Burgstaller, LL.M. Linz und Dr. Christian Laux, LL.M., Zürich, bevor Dr. Thomas Thalhofer, München, strategische Überlegungen bei Internationalen Prozessen anstellte.
Das Jubiläum des Drei-Länder-Treffens stieß mit 50 Teilnehmern auf reges Interesse. Den Rahmen für das Tagungsprogramm bildeten eine Bootsfahrt und der Besuch der Insel Mainau. Der Dank gilt den Organisatoren Prof. Dr. Marc Strittmatter, Stuttgart und HTWG Konstanz, und Prof. Dr. Rupert Vogel, Geschäftsführer der DGRI, Karlsruhe.
Herbstakademie 2013, 11.–14.9.2013, Berlin
Die 14. Herbstakademie 2013, stand unter dem Motto „Law as a Service (LaaS) – Recht im Internet- und Cloud- Zeitalter“ und wurde federführend von der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) in Kooperation mit der DGRI an der Humboldt-Universität zu Berlin veranstaltet. Junge Anwälte, Referendare, wissenschaftliche Assistenten und Doktoranten waren eingeladen, sich mit ausgewählten Rechtsfragen oder Case Studies zu aktuellen Entwicklungen des Informationstechnologierechts zu präsentieren. Die Beiträge der Herbstakademie wurden in einem Review-Prozess ausgewählt und durch „Updates“ von Experten mit einem Überblick über die Rechtsentwicklung der zurückliegenden 12 Monate ergänzt.
Mit ihrer Vielzahl an Kurzvorträgen gibt die Herbstakademie einen guten Überblick über breites Spektrum an Themengebieten und Rechtsfragen. Neben den Schwerpunkten im Datenschutzrecht, Immaterialgüterrecht, TK-Recht sowie IT-Rechtsfragen im Unternehmen war 2013 ein eigener Themenkomplex dem digitalen Nachlass gewidmet.
Die auf der Herbstakademie gehaltenen Vorträge sind über die Website der DSRI (http://www.dsri.de/herbstakademie/herbstakademie.html) abrufbar und können im jährlich erscheinenden Tagungsband nachgelesen werden. Die Veranstalter freuen sich über steigende Teilnehmerzahlen und eine zunehmende Zahl an Beitragseinsendungen.
Aktivitäten der Fachausschüsse in 2013
Fachausschuss Vertragsrecht und FA Wirtschafts- und Steuerrecht:
Am 16.4.2013 luden die Fachausschüsse Vertragsrecht und Wirtschafts- und Steuerrecht der DGRI zu einer gemeinsam Sitzung in München. Gegenstand der Sitzung war die von der Europäischen Kommission im Februar 2014 im Entwurf vorgelegte neue Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen (TT-GVO) sowie die dazugehörigen Leitlinien, welche zwischenzeitlich (am 31.3.2014) auch verabschiedet worden ist.
Fachausschuss Firmenjuristen:
Der FA Firmenjuristen tagte im Jahr 2013 zweimal, zunächst am 19.4.2013 bei der Capgemini Deutschland Holding GmbH in Berlin, dann am 18.10.2013 bei der Robert Bosch GmbH in Stuttgart. Die Treffen des Fachausschusses der Firmenjuristen finden als einzige Ausnahme in nicht-öffentlicher Sitzung zwischen Unternehmensjuristen statt. Verhandelt werden die jeweils aktuellen Rechtsfragen in IT-Unternehmen.
Fachausschuss Softwareschutz:
Am 11.7.2013 befasste sich der Fachausschuss Softwareschutz in den Räumlichkeiten der Kanzlei Baker & McKenzie in Frankfurt/M. mit dem Thema „Big Data und In-Memory-Computing“. Als Referent konnte Ingo Brenckmann, Senior Development Manager bei SAP, gewonnen werden, der das SAP-Produkt HANA vorstellte und die technischen Hintergründe beleuchtete. Im Anschluss griff Dr. Jörg Schneider-Brodtmann, Stuttgart, mit dem In-Memory-Computing zusammenhängende Rechtsfragen auf. Im Rahmen der Sitzung ging zudem die Co-Leitung des Fachausschusses von Prof. Dr. Rupert Vogel, Karlsruhe, auf Dr. Schneider-Brodtmann über. Die DGRI dankt Prof. Dr. Vogel für seine Mitwirkung an den regen Aktivitäten des Fachausschusses Softwareschutz, und freut sich, dass er sein Engagement für die DGRI als deren Geschäftsführer fortführen wird.
Fachausschuss Schlichtung:
Traditionell fand im Rahmen der Jahrestagung der DGRI unter der Leitung von Prof. Dr. Jürgen W. Goebel die Sitzung des Fachausschusses Schlichtung statt. Abgehalten wurde sie am 14.11.2013 in den Kanzleiräumen von Redeker Sellner Dahs, Bonn. Dem Bericht über die Aktivitäten der Schlichtungsstelle im Jahr 2013 schloss sich ein Erfahrungsaustausch der Schlichter an. Insbesondere wurde über die Erfahrungen mit der im Jahr 2012 abgeänderten Schlichtungsordnung diskutiert und ein durchweg positiv ausfallendes Resümee gezogen.
Fachausschuss Datenschutz:
Den Abschluss der Aktivitäten der Fachausschüsse im Jahr 2013 bildete die Sitzung des Fachausschusses Datenschutz am 22.11.2013 in Karlsruhe. Die Sitzung fand bei der SüdWest Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH statt. Zur EU-Datenschutz-Grundverordnung und zum Beschäftigtendatenschutz referierte und diskutierte Dr. Stenzel, Leiter der Projektgruppe Reform des Datenschutzes in Deutschland und Europa, Bundesministerium des Inneren. Von den Erfahrungen im internationalen Datentransfer aus Sicht einer Aufsichtsbehörde berichtete Alexander Filip, ORR, Bayrisches Landesamt für Datenschutzaufsicht. Mit dem praktischen Nutzen und Problemen der Anonymisierung und Pseudonymisierung sowie potentiellem Änderungsbedarf der aktuellen gesetzlichen Regelungen befasste sich die Rechtsanwältin und Datenschutzbeauftragte Barbara Schmitz, Telefónica Germany.
Personalia:
Zur Arbeit der Fachausschüsse wird im Detail auf die gesonderten Beiträge in diesem Jahrbuch verwiesen.
Neubesetzt wurde neben dem genannten Wechsel in der Co-Leitung des Fachausschusses Softwareschutz das Leitungsgremium des Fachausschusses Wirtschafts- und Steuerrecht. Der bisherige Co-Leiter Prof. Dr. Michael Reitsam wurde abgelöst durch Dr. Reemt Matthiesen, der jetzt gemeinsam mit Isabell Conrad die Leitung innehat. Herrn Prof. Dr. Reitsam wird für seine langjährige Mitarbeit herzlich gedankt.
Stellungnahmen der DGRI
Zunächst wurde am 17.5.2013 eine Stellungnahme zum Entwurf der Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen an die Europäische Kommission gerichtet. Ausgesprochen worden sind verschiedene Empfehlungen, zu deren Einzelheiten auf den in diesem Jahrbuch abgedruckten Text der Stellungnahme verwiesen wird.
Am 17.6.2013 hat die DGRI gegenüber dem Bundesministerium der Justiz zur anstehenden Ratifizierung des Haager Gerichtsstandsübereinkommen (HGÜ) durch die EU und zum geplanten Vorbehalt nach Art. 21 HGÜ Stellung genommen. Die Stellungnahme befasst sich mit dem partiellen Anwendungsausschluss für Urheber- und verwandte Schutzrechte und empfiehlt, dass ein Gleichlauf bei patentrechtlichen und urheberrechtlichen Ansprüchen erzielt werden sollte.
Alle Stellungnahmen der DGRI sind auch über die Website (http://www.dgri.de/, dort in der Rubrik Stellungnahmen) abrufbar.
V. Arbeit der Schlichtungsstelle
VI. DGRI/CR-Seminare und Workshops
Am 21./22.3.2013 wurden in Köln die „Kölner Tage zum IT-Recht“ abgehalten. Themen waren u.a. IT-Verträge (z.B. agile Projektmethodik, Leistungsabgrenzung und Verantwortlichkeiten in IT-Verträgen), Gebrauchtsoftware und Rechtsprobleme des mehrstufigen Softwarevertriebs sowie IT-Outsourcing.
Am 28.6./4.7.2013 wurden in Köln/München von Konstantin Ewald und Tobias Haar, LL.M. die rechtlichen Rahmenbedingungen von mobilen Apps behandelt.
In Hamburg hielten am 5.7.2013 von Dr. Jochen Dieselhorst, LL.M. und Börge Seeger, MLE, JSM ein Seminar zu den rechtlichen Anforderungen an IT-Outsourcing und Cloud Computing.
Michael Intveen und Dr. Michael Karger widmeten sich am 11.10.2013 in München den „Software-Audits“.
Am 24.10.2013 hielten Michael Intveen und Prof. Dr. Jochen Schneider ebenfalls in München ein Seminar zum „Software-Vertragsrecht“ (Lizenz- und Projekt-Management) ab.
Am 22.11.2013 referierten Dr. Lars Lensdorf und Walter Born in Frankfurt/M. zu Arbeitsrecht und Datenschutz (Compliance in der Unternehmenspraxis).
Prof. Niko Härting und Dr. Carsten Föhlisch gaben am 2.12.2013 in Köln einen Überblick über das „Internetrecht aktuell“.
VII. Preise und Auszeichnungen
Benedikt Klas erhielt den DSRI-Absolventenpreis. Ausgezeichnet wurde er für die von ihm im Rahmen des berufsbegleitenden Masterstudiengangs Informationsrecht der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg angefertigte Masterarbeit zum Thema „Grenzen der Erhebung und Speicherung allgemein zugänglicher Daten“.
Das Preisgeld für beide Preise wird von der DGRI zur Verfügung gestellt. Die Preise wurden beim festlichen Abendessen im Rahmen der DGRI Jahrestagung von Prof. Dr. Alfred Büllesbach übergeben. Die Preisträger stellen ihre Arbeiten in einer Zusammenfassung in diesem Band vor.
VIII. Wissenswertes aus der DGRI
Mitgliederentwicklung
Die Mitgliederzahl betrug per November 2013 791 Mitglieder, davon 45 Firmenmitglieder. Der statistische Rückgang im Vergleich zum Vorjahr ist auf eine Bereinigung des Bestands um Dopplungen zurückzuführen.
Vorstand
Die Vorstandsmitglieder Prof. Dr. Peter Bräutigam, Prof. Dr. Dirk Heckmann, Prof. Dr. Axel Metzger und Jörg Wimmers, deren Amtsperioden abgelaufen waren, wurden wiedergewählt. Aus dem Vorstand ausgeschieden ist im Jahr 2013 der stellvertretende Vorsitzende Dr. Helmut Redeker. Für seine langjährige und wertvolle Mitarbeit in der DGRI und deren Vorstand wird ihm herzlich gedankt. An seine Stelle rückt Prof. Dr. Peter Bräutigam, der nun neben Prof. Dr. Dirk Heckmann das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden bekleidet. Neu in den Vorstand gewählt wurde Dr. Matthias Baumgärtel, Syndikusanwalt bei EWE TEL, Oldenburg.
Beirat
Der Beirat ist am 11.5.2013 in Frankfurt zu seiner jährlichen Sitzung zusammengetreten, bei der über die inhaltliche Ausrichtung und das Arbeitsprogramm der DGRI beraten und diskutiert wurde.
Zur Wiederwahl stand in diesem Jahr der Vorsitzende des Beirats Dr. Matthias Scholz an. Er wurde für eine weitere Amtsperiode gewählt, und vom Vorstand wurde Prof. Dr. Stefan Jähnichen in den Beirat berufen. Prof. Jähnichen war Rektor des Fraunhofer-Instituts für Rechnerarchitektur und Softwaretechnik, zudem von 2008 bis 2011 Präsident der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI).
Geschäftsstelle
Aus der Geschäftsstelle gibt es zu berichten, dass die im Vorjahr eingeführte Geschäftsstellensoftware 2013 weiterentwickelt und um zusätzliche Funktionen zur Mitgliederverwaltung und Veranstaltungsorganisation ergänzt wurde. Die Geschäftsstelle wird dadurch bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben wesentlich unterstützt.